Trotz Corona-Krise: Wachsam bleiben!

Das Corona-Virus hält Deutschland und den Rest der Welt in Atem. Wir werden mit immer mehr neuen Maßnahmen konfrontiert. Heute tritt das bundesweite Kontaktverbot in Kraft. Das öffentliche Leben wird drastisch eingeschränkt. Die Maßnahmen sind bundesweit aber nicht einheitlich.

Keine weiteren Ausgangsbeschränkungen – aber Kontaktverbot.

Als Rechtsgrundlage für bisherige und künftige Maßnahmen dient das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz, IfSG) aus dem Jahr 2000.

Viele Menschen fragen sich natürlich: „Was darf die Regierung in einem solchen Ausnahmezustand alles und was könnte uns noch erwarten?“

Corona macht es möglich !?

  • Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung weitreichende Befugnisse. Sie greift auch in unsere Grundrechte ein. Das ist ein Einfallstor für Machtmissbrauch!
  • Es stehen uns weitere Maßnahmen bevor. Wir sollten die Gefahren ernst nehmen und dennoch wachsam bleiben. Als Bürger sind wir für den Schutz des Rechtsstaats verantwortlich!

Angesichts der exponentiell steigenden Zahl der Infizierten und dem laschen Krisenmanagement der Bundesregierung, dürfte sich der Zustand in Deutschland drastisch verschlimmern. Was uns erwarten könnte, zeigt ein Blick zu unseren Nachbarländern.

In ganz Österreich herrschen Ausgangssperre und Versammlungsverbot. In Spanien soll die Einhaltung der Ausgangssperre mit Drohnen überwacht werden. In Israel werden Bewegungsdaten von Handys analysiert, um Infektionsketten nachvollziehen zu können. Auch in Deutschland arbeitet man laut Robert-Koch-Institut bereits an solchen Maßnahmen. 

Laut IfSG kann Zuwiderhandlung mit bis zu fünf Jahren Gefängnis oder Geldstrafe bestraft werden.


Die Folgen der Corona-Krise werden nachhaltig sein. Der wirtschaftliche Schaden ist noch nicht abschätzbar. Umso wichtiger ist es, solidarisch mit seinen Nächsten zu sein und die Gefahren ernst zu nehmen.

Es ist aber ebenso wichtig, wachsam zu bleiben und die Maßnahmen der Regierung genau im Auge zu behalten.

Denn die weitreichenden Befugnisse sind ein Einfallstor für Machtmissbrauch.

Ein starke und geeinte patriotische und nationalistische Gegenöffentlichkeit muss den Verantwortlichen genau auf die Finger schauen.

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